Föderalismus

|

Föderalismus ist eine Staatsordnung, in der eigenständige Länder sich zu einem Bund zusammenschließen und dabei eigene Staatlichkeit behalten.

Begriffskarte Glossar: Föderalismus, Forum Freie Bayern

In einem Satz

Föderalismus ist eine Staatsordnung, in der eigenständige Länder sich zu einem Bund zusammenschließen und dabei eigene Staatlichkeit behalten.

Herkunft

Das Wort kommt vom lateinischen foedus, „Bündnis, Vertrag“. Ein föderaler Staat entsteht der Idee nach von unten: Die Glieder schließen sich zusammen und übertragen dem Bund nur, was sie gemeinsam besser erledigen. Bayern ist 1871 mit eigenen Reservatrechten in das Deutsche Reich eingetreten (Novemberverträge 1870). Die Bayerische Verfassung von 1946 sieht den Beitritt zu einem Bundesstaat vor, der auf freiwilligem Zusammenschluss beruht und das staatsrechtliche Eigenleben der Länder sichert (Art. 178 BV). Den Entwurf des Grundgesetzes hat der Bayerische Landtag 1949 abgelehnt, seine Geltung aber anerkannt.

Wie der Begriff heute gebraucht wird

Das Grundgesetz legt fest, dass Deutschland ein Bundesstaat ist, und schützt die Gliederung in Länder vor jeder Verfassungsänderung (Art. 20 Abs. 1 und Art. 79 Abs. 3 GG). Grundsätzlich sind die Länder zuständig, soweit das Grundgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 30 GG). In der Praxis liegt die Gesetzgebung aber weitgehend beim Bund, und die Länder wirken vor allem über den Bundesrat mit. Die Politikwissenschaft (Fritz Scharpf, 1985) nennt das Politikverflechtung: Alle entscheiden mit, keiner trägt allein die Verantwortung. Die Föderalismusreform 2006 hat den Ländern einige Abweichungsrechte gegeben (Art. 72 Abs. 3 GG).

Unser Verständnis

  • Staatlichkeit der Länder. Bayern ist ein Staat mit eigener Verfassung, nicht eine Verwaltungsprovinz des Bundes.
  • Wettbewerb der Länder. Unterschiedliche Lösungen in den Ländern zeigen, was funktioniert. Einheitlichkeit ist kein Wert an sich.
  • Klare Verantwortung. Wer entscheidet, soll auch zahlen und dafür geradestehen.
  • Verhandelbare Ordnung. Die Verteilung der Zuständigkeiten ist kein Naturgesetz. Sie wurde verhandelt und kann neu verhandelt werden, etwa über Öffnungsklauseln nach dem Vorbild der Reservatrechte.

Unser Maßstab

Wir fragen, ob Bayern eine Aufgabe besser und günstiger erledigen würde und ob das dem bayerischen Volk nützt.

Was Föderalismus nicht ist

Föderalismus ist kein Gegeneinander der Länder und keine Absage an den Bund. Er ist auch kein Kostenfaktor, den man für Effizienz opfern sollte: Er lässt die Länder unterschiedliche Wege gehen.

Unser Ziel

Bayern soll die Initiative ergreifen und mehr Abweichungs- und Gestaltungsrechte für alle Länder durchsetzen, damit Föderalismus wieder Eigenständigkeit im Bund bedeutet.

Siehe auch

Subsidiarität · Reservatrechte 2.0 · Eigenstaatlichkeit · Bayerische Staatsangehörigkeit

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert