In keinem demokratischen Land gibt es einen ähnlichen Inlandsgeheimdienst wie in Deutschland, den Verfassungsschutz. Warum brauchen wir ihn dann in Deutschland?
Lösung:
In einem Freien Bayern würden wir ihn abschaffen.
Begründung:
- Starker Rechtsstaat und Transparenz: Ein funktionierendes, politisch unabhängiges Justizsystem und effektive Polizei können den Staat ausreichend schützen.
- Vertrauen in die Zivilgesellschaft: Hohe soziale Integration und politische Stabilität reduzieren die Notwendigkeit für Überwachung.
- Internationale Kooperation: Statt eines Inlandsgeheimdienstes könnte Bayern auf internationale Sicherheitsabkommen setzen.
- Vermeidung von Missbrauch: Der Geheimdienst könnte eine Gefahr für individuelle Rechte und demokratische Werte gesehen werden.
- Effektive öffentliche Sicherheitskräfte: Gut ausgestattete Polizei und Sicherheitsorgane könnten die notwendigen Aufgaben erfüllen.
Kurz gesagt, ein freies Bayern könnte auf einen Inlandsgeheimdienst/Verfassungsschutz verzichten, wenn es auf Rechtsstaatlichkeit, soziale Stabilität und internationale Zusammenarbeit setzt.
Verfasser: B. Steiner
Bild von Michael Treu auf Pixabay
