Innenpolitik

Allgemein | Innenpolitik | Innere Sicherheit | Kriminalität | Terrorismus

„Der Verfassungsschutz“ in Deutschland: Wahlkampfhelfer für Regierungsparteien, Früherkennungssystem für Demokratiegefahren oder Stasi 2.0 ?
VonBavarian Oktober 2, 2024Oktober 1, 2024

Die Befugnisse der Landesämter für Verfassungsschutz: Ein kritischer Überblick Begriffsbestimmung Die Landesämter für Verfassungsschutz (LfV) sind zentrale Akteure im deutschen Sicherheitsapparat und haben weitreichende Befugnisse, um Extremismus zu beobachten und die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen. Doch die Ausgestaltung und Anwendung dieser Befugnisse stehen immer wieder im Fokus der Kritik. In diesem Artikel werden die verschiedenen…

Weiterlesen „Der Verfassungsschutz“ in Deutschland: Wahlkampfhelfer für Regierungsparteien, Früherkennungssystem für Demokratiegefahren oder Stasi 2.0 ?
Innenpolitik | Migrationspolitik

Der Pull-Effekt: Warum sind wir so anziehend?
VonBavarian September 30, 2024Oktober 1, 2024

Stellen Sie sich vor, Sie stehen an einem Bahngleis, das in zwei Richtungen verläuft. In eine Richtung führt der Zug nach Abenteuer, Wohlstand und einer helleren Zukunft. In die andere Richtung? Nun, das ist der Weg zurück zu alltäglichen Sorgen, fehlenden Perspektiven und dem ewigen Stau im Beruf. Sie ahnen es schon: Wir sprechen hier…

Weiterlesen Der Pull-Effekt: Warum sind wir so anziehend?
Allgemein | Innenpolitik | Innere Sicherheit

Das Dublin-Abkommen: Warum wird es nicht mehr umgesetzt?
VonBavarian September 28, 2024September 30, 2024

Die Dublin-II-Verordnung ist ein europäisches Abkommen zur Regelung der Zuständigkeit für Asylverfahren innerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU). Es legt fest, welcher Staat für die Bearbeitung eines Asylantrags verantwortlich ist. Diese Verordnung trat am 18. Februar 2003 in Kraft und wurde durch die Dublin-III-Verordnung im Jahr 2013 abgelöst. Inhalte: Grundprinzip: Erster EU-Staat zuständig Ein…

Weiterlesen Das Dublin-Abkommen: Warum wird es nicht mehr umgesetzt?
Innenpolitik | Politiker | Werte

Die schleichende Aushöhlung der Gewaltenteilung. Die Demokratie im Würgegriff der „geteilten Gewalten“? Ein kritischer Blick auf das deutsche System
VonBavarian September 25, 2024September 24, 2024

Die Gewaltenteilung ist ein Fundament jeder Demokratie – das traditionelle Prinzip, dass Legislative, Exekutive und Judikative unabhängig agieren und sich gegenseitig kontrollieren, soll Machtmissbrauch verhindern und Stabilität gewährleisten funktioniert nur noch bedingt. Doch in Deutschland zeigen sich zunehmend Risse in diesem Fundament. Die enge Verflechtung der politischen Institutionen, politisch beeinflusste Justizentscheidungen und eine schwache Kontrolle…

Weiterlesen Die schleichende Aushöhlung der Gewaltenteilung. Die Demokratie im Würgegriff der „geteilten Gewalten“? Ein kritischer Blick auf das deutsche System
Innenpolitik

Politische Parteien – Die wahren Feinde der Demokratie?
VonBavarian September 24, 2024September 23, 2024

Politische Parteien – einst als Stütze der Demokratie gepriesen – haben sich in Wahrheit als ihre schlimmsten Feinde entpuppt. Anstatt die Interessen des Volkes zu vertreten, haben sich diese Machtapparate längst in geschlossene Elitenzirkel verwandelt, die nur eines im Sinn haben: Ihre eigene Macht zu erhalten. Die wahre Demokratie, die Beteiligung des Bürgers und das…

Weiterlesen Politische Parteien – Die wahren Feinde der Demokratie?
Kriminalität | Terrorismus

Es reicht! Die Bandmauer-Politiker machen sich mitschuldig
VonGerhard Eser September 11, 2024Oktober 7, 2024

In Deutschland sind mittlerweile Mord und Totschlag an der Tagesordnung. Es vergeht kein Tag, an dem nicht gemordet, vergewaltigt, schwerverletzt, geraubt, eingebrochen und geplündert wird! Massenmord ist Massenmord – das ist ein juristischer Straftatbestand, der entsprechend geahndet werden muß. Dazu zählt auch die Beihilfe. Die Brandmauer-Politiker, die diese unverantwortliche Migrationspolitik dulden, aktzeptieren und manche sogar…

Weiterlesen Es reicht! Die Bandmauer-Politiker machen sich mitschuldig
Europa & Subsidiarität | Innenpolitik

80 Jahre Stationierung (Besatzung?) Bayerns durch die US Armee sind genug!
VonCharon Juni 8, 2024Mai 3, 2026

Um es klar vorneweg zu sagen: Als Gäste und Touristen sind uns Amerikaner, in einem gastfreundlichen Land wie Bayern, immer herzlich willkommen. Wir sind und bleiben dankbar für die Befreiung vom Nazi Regime, der Wiedereinführung demokratischer Grundstrukturen und den Erhalt des Landes Bayern. Aber: Jede Besetzung muß ein Ende haben – besonders dann, wenn deren…

Weiterlesen 80 Jahre Stationierung (Besatzung?) Bayerns durch die US Armee sind genug!
Allgemein | Innenpolitik | Migrationspolitik

Frau Faeser setzen, Sechs !
Vonadmin Mai 3, 2024Juni 6, 2024

Frau Faeser setzen, Sechs ! Das würde Frau Faeser unweigerlich zu hören bekommen, wenn man ihren bisherigen Leistung als Bundesinnenministerin eine gerechte Zensur erteilen wollte. Diametral zu ihren Leistungen verhält sich allerdings die Berichterstattung über sie in den deutschen Qualitätsmedien. Zum Beispiel als sie einen strahlenden Erfolg bei Verhandlungen mit der georgischen Regierung über die…

Weiterlesen Frau Faeser setzen, Sechs !
Innenpolitik | Politiker | Werte

Die Bedeutung des Patriotismus für den Zusammenhalt und Fortschritt Bayerns
VonRedaktion April 24, 2024August 8, 2025

Patriotismus, ein fester Bestandteil der bayerischen Identität und Stolzes und spielt eine entscheidende Rolle im Erhalt einer starken und vereinten Gesellschaft. In einer Zeit, in der die Welt mit Herausforderungen und Unsicherheiten konfrontiert ist, erinnert uns der Patriotismus daran, was uns vereint, und motiviert uns, gemeinsam für eine bessere Zukunft zu arbeiten. Patriotismus ist die…

Weiterlesen Die Bedeutung des Patriotismus für den Zusammenhalt und Fortschritt Bayerns
Migrationspolitik

Ukraine-Hilfen – übertrieben ist noch untertrieben!
VonBavarian März 1, 2024September 18, 2025

Es ist überraschend schwer, aktuelle und konkrete Zahlen zu bekommen, wieviel Milliarden bereits in die Ukraine geflossen sind, getrennt nach militärischer und humanitärer Hilfe. Wieviel Gelder bereits für Flüchtlinge aus der Ukraine ausgegeben wurden und zukünftig noch ausgegeben werden müssen. Besonders irritierend: Es gibt auch keinerlei zeitnahes Auditing oder einen Prüfungsbericht über die Verwendung –…

Weiterlesen Ukraine-Hilfen – übertrieben ist noch untertrieben!