Bundeswehr, europäische Verteidigung, Wehrpflicht, Schweizer Modell
In einer Zeit, in der das Thema Flüchtlinge so präsent ist wie die nächste Netflix-Serie, stellt sich eine essentielle Frage: Wo sollen wir diese Unterkünfte für die vielen Flüchtlinge, die uns von „oben“ busweise geschickt werden, überhaupt untergebracht werden? Die Antwort ist so simpel, dass sie fast schon schockierend ist – natürlich in den Gemeinden,…
Die Befugnisse der Landesämter für Verfassungsschutz: Ein kritischer Überblick Begriffsbestimmung Die Landesämter für Verfassungsschutz (LfV) sind zentrale Akteure im deutschen Sicherheitsapparat und haben weitreichende Befugnisse, um Extremismus zu beobachten und die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen. Doch die Ausgestaltung und Anwendung dieser Befugnisse stehen immer wieder im Fokus der Kritik. In diesem Artikel werden die verschiedenen…
Stellen Sie sich vor, Sie stehen an einem Bahngleis, das in zwei Richtungen verläuft. In eine Richtung führt der Zug nach Abenteuer, Wohlstand und einer helleren Zukunft. In die andere Richtung? Nun, das ist der Weg zurück zu alltäglichen Sorgen, fehlenden Perspektiven und dem ewigen Stau im Beruf. Sie ahnen es schon: Wir sprechen hier…
Die Dublin-II-Verordnung ist ein europäisches Abkommen zur Regelung der Zuständigkeit für Asylverfahren innerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU). Es legt fest, welcher Staat für die Bearbeitung eines Asylantrags verantwortlich ist. Diese Verordnung trat am 18. Februar 2003 in Kraft und wurde durch die Dublin-III-Verordnung im Jahr 2013 abgelöst. Inhalte: Grundprinzip: Erster EU-Staat zuständig Ein…
Die Gewaltenteilung ist ein Fundament jeder Demokratie – das traditionelle Prinzip, dass Legislative, Exekutive und Judikative unabhängig agieren und sich gegenseitig kontrollieren, soll Machtmissbrauch verhindern und Stabilität gewährleisten funktioniert nur noch bedingt. Doch in Deutschland zeigen sich zunehmend Risse in diesem Fundament. Die enge Verflechtung der politischen Institutionen, politisch beeinflusste Justizentscheidungen und eine schwache Kontrolle…
Politische Parteien – einst als Stütze der Demokratie gepriesen – haben sich in Wahrheit als ihre schlimmsten Feinde entpuppt. Anstatt die Interessen des Volkes zu vertreten, haben sich diese Machtapparate längst in geschlossene Elitenzirkel verwandelt, die nur eines im Sinn haben: Ihre eigene Macht zu erhalten. Die wahre Demokratie, die Beteiligung des Bürgers und das…
In Deutschland sind mittlerweile Mord und Totschlag an der Tagesordnung. Es vergeht kein Tag, an dem nicht gemordet, vergewaltigt, schwerverletzt, geraubt, eingebrochen und geplündert wird! Massenmord ist Massenmord – das ist ein juristischer Straftatbestand, der entsprechend geahndet werden muß. Dazu zählt auch die Beihilfe. Die Brandmauer-Politiker, die diese unverantwortliche Migrationspolitik dulden, aktzeptieren und manche sogar…
Um es klar vorneweg zu sagen: Als Gäste und Touristen sind uns Amerikaner, in einem gastfreundlichen Land wie Bayern, immer herzlich willkommen. Wir sind und bleiben dankbar für die Befreiung vom Nazi Regime, der Wiedereinführung demokratischer Grundstrukturen und den Erhalt des Landes Bayern. Aber: Jede Besetzung muß ein Ende haben – besonders dann, wenn deren…
Frau Faeser setzen, Sechs ! Das würde Frau Faeser unweigerlich zu hören bekommen, wenn man ihren bisherigen Leistung als Bundesinnenministerin eine gerechte Zensur erteilen wollte. Diametral zu ihren Leistungen verhält sich allerdings die Berichterstattung über sie in den deutschen Qualitätsmedien. Zum Beispiel als sie einen strahlenden Erfolg bei Verhandlungen mit der georgischen Regierung über die…
Patriotismus, ein fester Bestandteil der bayerischen Identität und Stolzes und spielt eine entscheidende Rolle im Erhalt einer starken und vereinten Gesellschaft. In einer Zeit, in der die Welt mit Herausforderungen und Unsicherheiten konfrontiert ist, erinnert uns der Patriotismus daran, was uns vereint, und motiviert uns, gemeinsam für eine bessere Zukunft zu arbeiten. Patriotismus ist die…
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