Europa taumelt: Die EU-Kommission, nicht gewählt, greift in nationale Verfassungen ein, Nationalstaaten werden entmachtet, Bürger entfremdet. Historisch zeigt sich: Schwache Mächte treffen riskante Entscheidungen. Die EU steht am Scheideweg und wählt den Weg des Krieges.
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Europa ist angezählt. Wer die EU-Schlagzeilen der letzten Jahre verfolgt, erkennt die Symptome einer Union im Niedergang: Nationalistische Töne aus Polen und Ungarn, endlose Streitereien über Migration und Rechtsstaatlichkeit, ökonomische Gräben zwischen Nord und Süd, Korruptionsverfahren gegen führende Persönlichkeiten. Die EU ist zerstritten, technokratisch und nicht zu unterschätzen: demokratisch zweifelhaft.
Und ja: Die Geschichte gibt uns einen bitteren Hinweis, wie Staaten in Krisen reagieren. Untergehende Großmächte haben selten stillgehalten. Das Römische Reich, das Habsburgerreich 1914 oder Japan 1941 griffen in letzter Verzweiflung zu aggressiven außenpolitischen Schritten, um Macht und Einfluss zu retten. Klar, die EU ist keine Armee, kein Imperium, aber politische Instabilität und Uneinigkeit können genauso gefährlich sein, wenn Entscheidungen verzögert, blockiert oder ideologisch aufgeladen werden. Das Verhalten, die Zeichen und Aussagen führender Politiker und Politikerinnen könnten vermuten lassen, dass wir längst in einer EU-Oligarchie leben die um die Daseinsberechtigung kämpft.
Die Slowakei liefert uns gerade ein Lehrstück in Sachen Brüsseler Machtübergriffigkeit: Die Verfassung wird geändert, um die nationale Identität zu schützen, doch die EU-Kommission, eine nicht gewählte Exekutive, greift ein und erklärt, dass EU-Recht Vorrang selbst vor Verfassungen der Mitgliedsstaaten habe. Wer regiert hier denn wirklich? Die gewählten Parlamente der Mitgliedsstaaten oder eine, nicht gewählte, technokratische Zentraleinheit in Brüssel?
Das Problem geht tiefer. Die EU ist ein Bürokratiemonster, das versucht, Einheit zu erzwingen, während sie gleichzeitig ihre anscheinende, demokratische Legitimation verliert. Entscheidungen werden von Experten getroffen, die niemand direkt gewählt hat; nationale Souveränität wird immer mehr eingeschränkt, und die Bürger fühlen sich zunehmend entfremdet. Die Symptome sind klar: politische Fragmentierung, wirtschaftliche Ungleichheit, Eigeninteressen, Lobbyismus, kulturelle Spannungen und eine wachsende Kluft zwischen Brüssel und den Mitgliedsstaaten.
Historisch gesehen zeigt sich ein Muster: Wenn Staaten schwach werden, suchen sie nach außenpolitischen „Lösungen“. Die EU, so zeigt sich in vielen Aussagen, baut gerade ein Feindbild auf um mit Krieg reagieren zu können. Die Ursachen des Scheitern der EU sind aber politische Fehlentscheidungen, bürokratische Übergriffe und ideologische führen zu internen Spannungen die durch einen Krieg überdeckt werden sollen.
Was lernen wir daraus? Die EU sollte sich dringend reformieren: mehr Demokratie, mehr Transparenz, mehr Respekt vor den Mitgliedsstaaten, weniger persönliche Eigeninteressen. Aber glauben Sie, lieber Leser, noch an die Reformfähigkeit und vor allem an die Reformwilligkeit? Ansonsten droht das, was Geschichte immer wieder gezeigt hat: instabile Systeme treffen riskante, oft kriegerische, Entscheidungen, weil sie ihre internen Probleme nicht lösen können.
Europa steht am Scheideweg: Eine Reform wird nicht angestrebt. Was bleibt ist eine Deintegration, deshalb BAYXIT. Die Uhr tickt.
Verfasser: Redaktion
Bild: Dimitris Vetsikas from Pixabay
