Handeln, wenn der Staat stagniert!
Wenn Reformen blockiert werden, zerfällt der Staat. Bürger müssen selbst aktiv werden, wie es in der Geschichte immer wieder gezeigt wurde. Ob in Polen, den Baltischen Staaten oder durch Bewegungen wie Solidarność – Veränderungen kamen durch kreative, unaufhaltsame Bürgerproteste. Heute, in Zeiten von Blockaden und Missständen, müssen auch wir in Bayern Verantwortung übernehmen, Reformen einfordern und unsere Zukunft aktiv gestalten.
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Wenn nichts passiert, wenn Reformen blockiert werden, zerrfällt ein Staat. Stillstand ist Verrat an den Bürgern und das haben die Geschichtsbücher zum Beispiel in Polen oder dem Baltikum immer wieder gezeigt. Cicero meinte: Alle warnen, dass Staaten, die sich nicht erneuern, ihr Vertrauen verspielen.
Cicero sagte: „Jeder Staat, der sich nicht beständig erneuert, geht seinem Verderben entgegen.“
Zweitausend Jahre später sehen wir in Europa und Deutschland wieder dasselbe: Politik, die in Bürokratie, Machtinteressen und Reformunfähigkeit erstarrt. Aber was tun, wenn die Verantwortlichen blockieren, während alles zerfällt?
Die späten 1980er in Osteuropa zeigen, dass Bürger die Kraft zum Wandel entfalten können. In Estland, Lettland und Litauen sangen Menschen sich frei: Menschenketten, Petitionen, symbolische Proteste: die Singing Revolution war ein Aufstand der Kreativität, der Demokratie formte. Polen ging einen anderen Weg: Solidarność vereinte Arbeiter, Intellektuelle, Kirche: Massenmobilisierung, Streiks, Verhandlungen. Gewalt? Nicht nötig. Radikal? Absolut. Denn alte Strukturen weigerten sich, sich zu bewegen.
Auch Demokratien sind nicht sicher. Einschränkungen von Grundrechten. Sei es in der DDR oder in Krisenzeiten wie der Pandemie zeigen: Bürger merken, wenn das Gleichgewicht kippt. Dann entsteht Widerstand, organisiert, kreativ, unaufhaltsam. Protest, Initiativen, neue Strukturen und Bewegungen sind unvermeidlich.
Fragen wir Bayern uns doch einmal: Funktioniert die Gewaltenteilung noch? Arbeiten Exekutive, Judikative und Legislative wie vorgesehen? Prüfen Medien, Öffentlichkeit und unabhängige Institutionen Machtmissbrauch noch, oder hängen sie längst am wirtschaftlichen Tropf der Regierungen? Viele Menschen zweifeln daran und wo Zweifel wächst, wächst auch der Wille zur Handlung.
Der gordische Knoten als Bild bleibt aktuell: Wenn ein System verheddert ist und normale Reformen blockiert werden, bleibt nur ein mutiger Schnitt. In Demokratien legal, durch Engagement, Beteiligung und institutionelle Experimente. In Extremfällen, wenn Reformunfähigkeit den Staat lähmt, ist kollektives Handeln notwendig ,genau wie Solidarność, die Singing Revolution, aber auch die „Euromaidan/Revolution der Würde“ es gezeigt haben. In der langen Liste der Bürgerbewegungen liese sich auch noch die Jasminrevolution in Tunesien anführen, die gegen Korruption, Arbeitslosigkeit, autoritäre Herrschaft entstanden ist.
Zudem zeigen Diskussionen über regionale Autonomie oder stärkere Selbstbestimmung: Wenn Bürger Reformblockaden spüren, wächst das Interesse, Lösungen vor Ort zu finden. Es geht nicht um Aufruf zu konkreten Aktionen, sondern um die Erkenntnis, dass Bürgerbewegungen auch in föderalen Systemen Gestaltungs- und Druckmöglichkeiten besitzen.
Die Botschaft ist klar: Wer Reformen blockiert, verliert Vertrauen. Wer Vertrauen verspielt, provoziert Bürgerbewegungen. Wer Bürgerbewegungen ignoriert, gefährdet die Demokratie. Reformfähigkeit, Grundrechte, Eigenverantwortung und Mut sind keine Luxusoptionen: sie sind Überlebensbedingungen für jedes politische System.
Wenn Deutschland dazu nicht in der Lage ist, soll es seinen Weg in den Untergang alleine weitergehen. Wir in Bayern sind zukunftsorientiert und lassen die Berliner Lemminge ziehen.
Wann, wenn nicht jetzt, müssen wir in Bayern handeln?
Verfasser: Redaktion
Bild: Richard Duijnstee from Pixabay
