Es wird wohl Zeit, Deutschland die Wahrheit zu sagen. Der Karren steckt im Dreck, und zwar tief. Und wie ein Unternehmen, das sich inmitten einer Kapitalflucht und einer drohenden Insolvenz befindet, muss auch die BRD zu drastischen Maßnahmen greifen, wenn sie nicht komplett auseinanderfallen will. Doch bevor der öffentliche Dienst die ersten Hamsterräder aufstellt, um die Energieversorgung zu sichern, und bevor die nächsten Konferenzen über soziale Gerechtigkeit in klimatisierten Sälen tagen – hier eine schonungslose Bestandsaufnahme und die unvermeidlichen Schritte, die man endlich einleiten müsste, um den Patienten wieder auf die Beine zu bringen.
Die Ursachenanalyse: Pleiten, Pech und Pannen
Das Märchen von der robusten Wirtschaft und dem ach so reichen Deutschland scheint endgültig entlarvt. „Das beste Deutschland aller Zeiten“ ist schon verdammt lange her. So wie ein CEO, der vor der Belegschaft die Unwahrheiten jahrelang schönredete, wachen wir nun auf und finden nicht nur das Zahlenwerk völlig entgleist vor. Statt von Cashflow sprechen wir von Steuereinnahmen, die nicht ausreichen und sich die Schuldenquote täglich in ungeahnte Höhen schraubt. Es ist an der Zeit, die Illusion eines unerschöpflichen Sozialstaates zu begraben und eine ehrliche Bilanz zu ziehen: Die Einnahmen und Leistungsbereitschaft großer Teile der Bevölkerung sind im Vergleich zu den Strukturkosten zu gering. Die Weichen wurden falsch gestellt, der deutsche Zug rast auf den Prellbock zu.
Kostensenkung: Die Schmerzgrenze der Nation
Wer hätte es gedacht? Die Kosten müssen runter, und zwar gewaltig. Das bedeutet: weniger staatliche Subventionen, weniger Bürokratie, weniger Apparatschiks, die sich in Förderprogrammen aalen, die keiner mehr versteht. Die soziale Matratze auf sich immer mehr suhlen muss dünner werden. Komfortzonen sind was für Wellnesshotels, aber sicher nicht für die soziale Absicherung. Da wo man sich in der Hängematte schaukeln könnte, sollte eher eine temporäre Stütze stehen – nicht für immer, sondern für Krisenzeiten. Denn, wer ehrlich ist: Man kann sich nicht ewig vom Staat aushalten lassen, als wäre der Sozialstaat ein Rundum-sorglos-Paket. Eigenverantwortung heißt das Zauberwort – und es wird Zeit, dass wir nicht den Begriff, sondern auch die Realität dazu liefern.
Vielleicht auch ein paar weniger Brücken in den sprichwörtlichen Nirgendwo bauen und stattdessen Investitionen in die Infrastruktur, die tatsächlich gebraucht wird? Klar, jeder Kürzungsvorschlag wird zu einem Sturm der Empörung führen, aber wie jedes Unternehmen, das den Gang zum Insolvenzrichter vermeiden möchte, muss auch der Staat Entscheidungen treffen, die niemandem gefallen. Aber Hand aufs Herz: Ist es nicht besser, hier und da ein paar Einschnitte zu machen, bevor das ganze System kollabiert? Wie heißt es: „Man darf nicht die Frösche fragen, wenn man den Teich trockenlegen will.“ Sorry, liebe Grüne – aber was sein muss, muss sein.
Einnahmen steigern: Der Trick mit den Steuern
Hier kommen wir zum heiklen Teil. Natürlich könnte man die Steuern erhöhen, doch jeder weiß, dass dies der langsame Tod jeder Wirtschaft wäre. In Deutschland haben wir ohnehin schon mit die höchsten Steuersätze in Europa. Die Alternative? Wie wäre es, wenn wir aufhören, jede Form von Produktivität durch endlose Abgaben zu ersticken, und stattdessen ein Klima schaffen, in dem Unternehmen wieder wachsen können? Denn nur so kann der Staat – wie ein gut geführtes Unternehmen – seine Einnahmen erhöhen: durch produktive Tätigkeiten, die Wert schaffen, nicht durch eine endlose Erhöhung der Preise, Verzeihung, Steuern. Die bisherige Praxis mit immer neuen „Sondervermögen“ alternative Finanzierungswege zu beschreiten, ist sicher ein Weg der direkt auf die Klippen zuführt.
Umstrukturierung des Staatsapparates: Die Stunde der Digitalisierung
Jeder CEO, der etwas auf sich hält, würde bei ineffizienten Prozessen sofort zum Rotstift greifen. Warum also nicht der Staat? Die Antwort ist einfach: Der öffentliche Dienst ist nicht gerade als Beispiel für Effizienz bekannt. Doch es gäbe Lösungen – Digitalisierung zum Beispiel. Statt Akten von Hand zu stempeln und Formulare endlos zu kopieren, könnte man den Apparat verschlanken und die Verwaltung auf ein Niveau bringen, das dem 21. Jahrhundert entspricht. Klingt revolutionär? Für den Staat offenbar schon.
Verschlankung der Staatsverwaltung
Von ‚schlank‘ kann beim Staat kaum die Rede sein. Eher gleicht er einer gut gefütterten, trägen Bürokratiemastanlage, die mit jeder neuen Reform eine weitere Schicht Fett ansetzt. Dabei wäre es doch so einfach: Man müsste nur hier und da ein paar unnötige Gremien streichen, die ewigen Verwalterposten abschaffen und vielleicht mal anfangen, die Staatsausgaben wie ein normales Unternehmen zu behandeln – also zielorientiert und nicht wie ein Fass ohne Boden. Aber ach, noch ein Teich mit feisten Fröschen zum Trockenlegen?
Liquidität sichern: Ein Staatsfonds für Krisenzeiten?
Wenn das Unternehmen ins Wanken gerät, wird die Liquidität oft zur ersten Sorge. Der Staat hat seine eigene Version davon: der Reservefonds. Aber hier sollten wir uns an erfolgreichen Unternehmenssanierungen orientieren: Liquidität ist King. Ein stabiler, langfristiger Staatsfonds, gespeist aus Überschüssen und nicht aus neuen Schulden, könnte helfen, die dringend benötigte Stabilität in Krisenzeiten zu sichern.
Fazit: Die Insolvenzverwalter des Staates
Und wer soll das alles umsetzen? Natürlich jene, die sich seit Jahren durch die Ministerien schieben, für die das Wort „Effizienz“ ein Fremdwort bleibt. Die an ihren Stühlen kleben, alle Annehmlichkeiten genießen und Freunde, Bekannte und Verwandte mit Posten versorgen. Aber die Zeit des Schönredens ist vorbei. Sanierung ist das Wort der Stunde, auch für einen Staat, der zu lange im falschen Fahrwasser unterwegs war. Und wenn nicht? Nun ja, dann stehen wir irgendwann alle vor Gericht – und zwar vor dem der Geschichte. Vielleicht wäre es besser, der Realität ins Auge zu sehen, bevor der Notarzt klingelt.
Die Lösung:
Wir Bayern ziehen unser eigenes Ding durch! Wenn wir uns die aktuelle Lage in Deutschland anschauen – da fragt man sich unweigerlich, ob die Verantwortlichen in Berlin überhaupt noch wissen, wo der Hammer hängt. Es herrscht ein chaotisches Durcheinander, und die politische Führung, egal welcher Couleur, scheint eher ausgedehnte Schaffenspausen einzulegen, anstatt Lösungen zu finden und vor allem auch umzusetzen. Warum also sollten wir uns weiterhin an diese desolate Situation anpassen? Ein bayerischer Ausstieg könnte den frischen Wind bringen, den wir dringend brauchen. Während der Rest der Republik dann weiter moralisch und finanziell im Sumpf versinkt, sollten wir in Bayern die Möglichkeit ergreifen, unser eigenes Schicksal in die Hand zu nehmen. Warum uns weiter nach unten ziehen lassen, warum weiter kriechen, wenn wir auf unseren eigenen starken Füßen stehen können? Ein Freistaat, der seinen eigenen Weg geht – ist doch eine vielversprechende Chance!